Die Stufen der Geschäftsfähigkeit

von Jean Marc Chastenier

Rechtsgeschäfte sind elementare Bestandteile unseres alltäglichen Lebens. Ob der Brötchenkauf, das Geschenk für die Freundin, die Fahrt mit dem Bus oder der Besuch beim Friseur – überall tritt man in ein rechtsgeschäftliches Verhältnis mit seinem Gegenüber. Die daraus erwachsenden Konsequenzen, insbesondere die damit unmittelbar verbundenen Rechtsfolgen, sind eigenverantwortlich von den Geschäftsparteien zu tragen. Ein Brötchenkauf hat natürlich nicht die juristische Tragweite, die etwa ein Mietvertrag oder ein Hauskauf mit sich bringen würde, dennoch trägt der Geschäftsfähige ein hohes Maß an Verantwortung für sein Handeln und dessen Folgen. Nicht jeder Mensch ist gleichermaßen dazu befähigt, diese Verantwortung für sich zu tragen. Um derartige Menschen vor Schaden zu bewahren, hat das deutsche Recht eine Abstufung vorgenommen. Bestimmte Personen oder Personengruppen sind demnach in ihrer Geschäftsfähigkeit eingeschränkt, oder sie bleibt ihnen gar komplett verwehrt. Doch zunächst klären wir die wichtigste Frage:

Was ist überhaupt die Geschäftsfähigkeit?
Nach juristischer Definition ist die „Geschäftsfähigkeit“ die Fähigkeit, selbstständig rechtsgeschäftliche Willenserklärungen abzugeben und zu erhalten, die jeweils eine (vertrags-)spezifische Rechtsfolge nach sich ziehen könnten. Die Willenserklärungen können mündlich, schriftlich, oder stillschweigend durch „konkludentes“ (schlüssiges) Verhalten abgegeben werden. Die Geschäftsfähigkeit ist vorausgesetzt, andernfalls sind die Willenserklärungen nichtig (§ 105 BGB) und die Willenserklärungen führen nicht zu dem Abschluss eines Rechtsgeschäftes. Nur in einigen Ausnahmefällen ist es Geschäftsunfähigen gestattet, rechtswirksame Rechtsgeschäfte trotz Geschäftsunfähigkeit abzuschließen. Doch zäumen wir das Pferd von hinten auf, beginnend von der Geschäftsunfähigkeit soll im folgenden Artikel die Abstufungen der Geschäftsfähigkeit und deren Auswirkungen näher erläutert werden ...

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