Wettbewerbsverstoß bei eBay wegen technischem Mangel

von Clemens Pfitzer

Das Händler auf eBay und anderen Plattformen im geschäftlichen Verkehr mit Verbrauchern eine Vielzahl an Informationspflichten treffen ist mittlerweile allgemein bekannt. Was aber gilt, wenn der Händler alle Informationen eingestellt hat, diese von eBay aber aufgrund technischer Unzulänglichkeiten der Plattform eBay z.B. auf bestimmten Browsern nicht angezeigt werden? Das Landgericht Leipzig hat eine klare Meinung.

Denis Radovanovic / Shutterstock.com

Ein Händler bot Tupperware Produkte auf eBay zum Verkauf an.

Ein Wettbewerbsverband beanstandete die fehlende Information darüber, ob der Vertragstext nach Vertragsschluss gespeichert werde und ob er dem Kunden zugänglich sei, wozu der Händler von Gesetzes wegen verpflichtet wäre.

Der Händler verteidigte sich damit, dass er die Informationen sehr wohl auf eBay eingestellt habe. eBay unterstütze aber nicht sämtliche Browser in vollem Umfang, so dass ein von eBay nicht vollumfänglich unterstützter Browser die Ursache dafür sein könne, dass die Angaben nicht angezeigt würden. Hierzu legte er ein Schreiben von eBay vor.

Entscheidung des Gerichts

Das LG Leipzig (Urteil vom 16.12.2014 – Az. 01 HK O 1295/14) verurteilte den Händler auf Unterlassung ...

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