Verständigung – Geständnis wider besseres Wissen?

von Carl Christian Müller

Mit der Verständigung im Strafprozeß hatte sich das Bundesverfassungsgericht ganz ausführlich im Jahr 2013 festgestellt und darauf verwiesen, daß die entsprechende Norm (§ 257c StPO) “noch” nicht verfassungswidrig sei. Es sei allerdings ein erhebliches Vollzugsdefizit festzustellen. Diesem mahnenden Zeigefinger des BVerfG folgten noch weitere Entscheidungen, in denen die gerichtliche Praxis beim Umgang mit der Verständigung beanstandet wurde (vgl. etwa die Darstellung bei www.juraexamen.info).

In einer kürzlichen Hauptverhandlung wurde deutlich, wie ein Angeklagter eine Verständigung empfinden kann ...

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