Die Diplom-Pädagogin als Sozialarbeiterin – und ihre Eingruppierung

Die Tätigkeit einer als Sozialarbeiterin eingesetzten Diplom-Pädagogin, die in einer Beratungsstelle für Jugend- und Erziehungsfragen mit der Beratung von hochstreitigen Elternteilen nach Trennung und Scheidung gemäß § 156 FamFG betraut ist, hebt sich nicht durch besondere Schwierigkeit und Bedeutung aus der Entgeltgruppe S 12 heraus. Sie erfüllt damit nicht die Tätigkeitsmerkmale der Entgeltgruppe S 17.

Der Begriff des Arbeitsvorgangs ist ein von den Tarifvertragsparteien vorgegebener Rechtsbegriff. Hiernach ist eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit zu verstehen, die in der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit des Beschäftigten anfällt. Bei der Feststellung der Arbeitsvorgänge kommt es entscheidend auf die jeweiligen Arbeitsergebnisse an.

Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bildet die gesamte Tätigkeit eines Sozialarbeiters häufig einen Arbeitsvorgang, insbesondere wenn sie die Beratung und Betreuung bestimmter Personengruppen zum Inhalt hat1. So verhält es sich auch bei der Sozialarbeiterin. Jedenfalls die in der Arbeitsplatzbeschreibung vom 13.12.2010 unter 6.1 aufgeführte Tätigkeit “Beratung und Vermittlung in Fragen der elterlichen Sorge …” bildet einen einzigen großen Arbeitsvorgang. Die Tätigkeit der Sozialarbeiterin ist hierbei durchgehend auf das Ziel ausgerichtet, bei der Beratung von hochstreitigen Elternteilen nach Trennung und Scheidung eine einvernehmliche Lösung zu erreichen.

Die streitentscheidende Frage ist, ob die Sozialarbeiterin die Tätigkeitsmerkmale der von ihr in Anspruch genommenen Entgeltgruppe S 17 Fallgruppe 5 erfüllt. Dies ist nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg nicht der Fall ...

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