Problemfall JVA Lübeck (I)

Am gestrigen Sonntagnachmittag zur besten Kaffeekränzchen-Zeit war es soweit: die Lübecker Nachrichten (LN) meldeten in ihrer Online-Ausgabe, dass nicht weniger als drei Fraktionen im Kieler Landtag den Kopf der Anstaltsleiterin des Lübecker Gefängnisses forderten.

Das Ungewöhnlichste an der Aktion von CDU, FDP und Piraten war die Form. Denn die drei Fraktionen hatten sich zu einer gemeinsamen Erklärung durchgerungen. Nicht gerade selbstverständlich angesichts ihrer sonst recht unterschiedlichen Haltungen zur Strafvollzugspolitik.

Adressatin der Forderung nach einer vorläufigen Suspendierung der Anstaltsleiterin von ihren Amtsgeschäften ist die Justizministerin des Landes Schleswig-Holstein, Anke Spoorendonk. Die dem kleinen Südschleswigschen Wählerverband SSW (auch als Sydslesvigsk Vælgerforening bekannt) angehörende Ministerin hatte sich erst am 7. Januar in einer Pressekonferenz demonstrativ hinter Leitung und Personal der Anstalt gestellt: nach ihrer Kenntnis sei in Lübeck bei der Geiselnahme vom Heiligabend 2014 “alles richtig gelaufen”.

Die Ministerin stand aber wohl offenbar auch nach Pressekonferenz und Landtagssitzung weiterhin unter Druck ...

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