Informationspflichten bei YouTube-Werbevideos

von Clemens Pfitzer

Händler und Hersteller müssen bei Werbung für Ihre Produkte häufig eine Vielzahl an Informationspflichten angeben. Aber wo müssen diese Informationspflichten überall erfüllt werden? Gilt dass auch für Werbefilme für Autos, die ohne Preisangabe über YouTube verbreitet werden? Das Landgericht Wuppertal hat zu dieser Frage ein Urteil gefällt.

Ein Autohändler bewarb auf seiner Webseite mehrere Renault Modelle ohne Angaben zum Kraftstoffverbrauch und Emissionen zu machen. Ein Umwelt- und Verbraucherschutzverband mahnte den Händler deshalb wegen Verstoß gegen die Pkw-EnVKV, wonach Kraftstoffverbrauch und Emissionen anzugeben sind.

Daraufhin gab der gescholtene Autohändler eine Unterlassungserklärung ab, in der er sich verpflichtete es künftig zu unterlassen „im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs in Zeitungsanzeigen und Internetangeboten keine Angaben über den offiziellen Kraftstoffverbrauch und die offiziellen spezifischen CO2-Emissionen der betreffenden Modelle neuer nicht zugelassener Personenkraftwagen nach der gültigen Pkw-Energiekennzeichnungsverordnung zu machen.“

Der Autohändler nutzte zur Bewerbung seiner Angebote auch einen eigenen YouTube-Channel auf dem er Werbevideos einstellte. Nach Abgabe der Unterlassungserklärung fand sich dort ein Werbevideo für einen Jaguar F-type R Coupé. Betitelt war dieses Video mit den Worten „Das NEUE Jaguar F-type R Coupé – 550 PS“. Das Vorschaubild dieses Videos einschließlich des die Motorisierungsangaben enthaltenen Titels war bereits auf der Startseite des YouTube-Channels sichtbar, Angaben zu Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen fehlten.

Hierin sah der Umwelt- und Verbraucherschutzverband einen neuerlichen Wettbewerbsverstoß und machte zudem eine Vertragsstrafe geltend.

Entscheidung des Gerichts

Das LG Wuppertal (Urteil vom 31.10.2014 – Az ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK