WALDORF FROMMER: Gerichtsurteil des Amtsgerichts Leipzig – Pauschaler Verweis auf unberechtigte Nutzung des Internetanschlusses nicht ausreichend

Amtsgericht Leipzig vom 12.01.2015, Az. 108 C 6193/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Der beklagte Anschlussinhaber hatte sich in dem Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht Leipzig damit verteidigt, dass Dritte unbefugt an seinen Internetanschluss, genauer, an das Anschlusskabel, gelangt sein müssten und unbemerkt auf den Internetanschluss des Beklagten zugegriffen hätten.

Der Beklagte hatte zudem die Korrektheit der Ermittlungen damit bestritten, dass es keinen gesicherten Nachweis der Verbreitung des geschützten Werkes über seinen Internetanschluss gebe.

Das Amtsgericht ist dieser Argumentation nicht gefolgt. Vielmehr hätte es dem Beklagten im Rahmen der sekundären Darlegungslast oblegen, seiner geäußerten Vermutung durch gezielte Nachforschungen nachzugehen ...

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