Filesharing Abmahnung wegen “Datenmüll” unberechtigt?

von Clemens Pfitzer

Bei einer Filesharing Abmahnung werden die Nutzer in der Regel dadurch ermittelt, dass Fragmente der Datei vom einzelnen Nutzer heruntergeladen werden und dabei dessen IP-Adresse protokolliert wird. Aber reicht das eigentlich aus? Das Landgericht Frankenthal meint nein.

Zadorozhnyi Viktor/Shutterstock.com

Bei einer Filesharing Abmahnung wegen illegalen Uploads eines Pornos hatte die abmahnende Kanzlei den Internetanschluss eines Nutzers ermittelt. Zur Beweissicherung hatte die Kanzlei einzelne Fragmente von dem Nutzer heruntergeladen. Dabei handelte es sich wohl um Filesharing mittels Bittorrent.

Der Abgemahnte gab weder eine Unterlassungserklärung ab noch bezahlte er die geforderten Abmahnkosten oder den Schadensersatz. Er bestritt die Schutzfähigkeit des Films, eine ordnungsgemäße Ermittlung und das er den Film zum Download bereitgestellt habe.

Entscheidung des Gerichts

Das LG Frankenthal (Urteil vom 30.09.2014 – 6 O 518/13) wies die Klage des Rechteinhabers ab und entschied zugunsten des Abgemahnten ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK