Das Leistungsstörungsrecht

von Jean Marc Chastenier

Es ist allgemein bekannt, dass Verträge, also im Wesentlichen private Schuldverhältnisse, zu gegenseitigen Leistungen verpflichten. So hat etwa der Verkäufer nach §433 I BGB die primäre Leistungspflicht dem Verkäufer die Sache (§90 BGB) frei von Sach- oder Rechtsmängeln zu übereignen. Der Käufer wiederum ist seinerseits dazu verpflichtet die erstandene Sache anzunehmen und den Kaufpreis zu entrichten. Diese primären Leistungspflichten bestehen in jeder Vertragsform, der Kaufvertrag ist nur ein Beispiel von vielen für vertraglich bedingte wechselseitige Leistungen. Selbstverständlich sind beide Vertragsparteien gleichermaßen dazu verpflichtet ihre vertraglich geregelten Leistungen zu erfüllen und zwar in genau dem Umfang, der bei Vertragsschluss festgesetzt wurde. Darüber hinaus sind auch optionale Fristsetzungen zu berücksichtigen (z.B Liefertermine). Neben diesen primären- oder Hauptleistungspflichten, ergeben sich weiterhin Schutzpflichten, an die sich beide Vertragspartner zu halten haben. Unter den Begriff „Schutzpflichten“ fallen unter anderem Sorgfalts- und Fürsorgepflichten, sowie das Handeln gemäß dem Grundsatz von Treu und Glauben (§242 BGB). Im Idealfall halten sich beide Vertragspartner, also sowohl Schuldner als auch Gläubiger an die vertraglich und gesetzlich festgelegten Vertragsinhalte und die damit unmittelbar verbundenen Rechtsfolgen. Die Realität lehrt jedoch, dass auf dieses Idealbild nicht blindlings vertraut werden kann. Nicht immer werden die beiderseitigen Leistungspflichten erfüllt, immer dann spricht der Jurist von einer „Leistungsstörung“. Es existieren verschiedene Arten von Leistungsstörungen, der folgende Artikel soll sie aufzählen und ihre individuellen Unterschiede und Rechtsfolgen aufzeigen ...

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