Paschkes Vision einer Wohnrumnutzung des Flughafens Berlin Brandenburg

von Klaus Lützenkirchen

In Heft 1 des Berliner Grundeigentums (GE) prognostiziert Frau VorRiLG Regine Paschke, dass in diesem Jahr die kleinen Buchstaben im Mietrecht abgeschafft werden und der Flughafen Berlin Brandenburg der Wohnraumnutzung zugeführt wird.

An die Buchstaben in den §§ 535 ff. BGB habe ich mich gerade gewöhnt und finde es schade, dass mit dem Mietrechtsnovellierungsgesetz, das unter dem Stichwort Mietpreisbremse und Bestellerprinzip durch den Bundestag kursiert, erneut keine weitere Unterteilung als bis „f“ gelingen soll. Es gibt sschöne Buchstaben in der zweiten Hälfte des Alphabets, die es auch ohne Bemühen von Art. 3 GG verdient hätten, im Gesetz an Bedeutung zu gewinnen.

Bei der Wohnraumbewirtschaftung von Flughäfen (einschließlich Landebahnen) stelle ich mir die Frage, ob es sich um Mietverträge zu vorübergehenden Gebrauch handelt, § 549 Abs. 2 Nr. 1 BGB. Das Problem wird darin bestehen, dass niemand weiß, wann der Berliner Flughafen fertig wird ...

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