4A_343/2014: Rückgabepflichten des Arbeitnehmers; Rechtsschutz in klaren Fällen (amtl. Publ.)

von Roland Bachmann
Der Arbeitnehmer (Beschwerdegegner) war als "Compliance Manager" für die A. SA (Arbeitgeberin, Beschwerdeführerin) tätig, die ausländische Trusts, Stiftungen und Gesellschaften bezüglich Gründung, Finanzkontrolle und Geschäftsführung berät. Die A. SA kündigte das Arbeitsverhältnis ordentlich und stellte den Arbeitnehmer per sofort frei. Sie forderte dabei den Arbeitnehmer auf, sämtliche Unterlagen im Zusammenhang mit seiner Arbeit zurückzugeben, sich an die Treuepflicht zu halten und keine Klienten zu kontaktieren. Der Arbeitnehmer räumte später indessen ein, dass er Vertragspartner der A. SA kontaktiert und getroffen hatte, um sich diesen gegenüber bezüglich eines Finanzkonstrukts ("montage financier") zu rechtfertigen und von jeder Schuld zu entlasten.

Die A. SA ersuchte unter anderem um Rechtsschutz in klaren Fällen. Mit dem Gesuch beantragte die Arbeitgeberin insbesondere, der Arbeitnehmer müsse ihr sämtliche Unterlagen herausgeben, die er von Dritten erhalten oder an Dritte ausgehändigt habe, insbesondere an den Anwalt D, und zwar unabhängig davon, ob sich dies vor der Kündigung, bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses oder danach ereignete ...Zum vollständigen Artikel


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