Klassischer Fehler XX: Dass der Angeklagte (so) spät etwas sagt, darf für ihn nicht nachteilig sein

von Detlef Burhoff

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“Glück gehabt” – aus Sicht des Angeklagten allerdings nicht die richtige Formulierung – hat die Schwurgerichtskammer des LG Stade in einem Revisionsverfahren. Der BGH stellt im BGH, Beschl. v. 09.12.2014 – 3 StR 462/14 – einen zwar “klassischen Fehler” fest, auf dem dann nach seiner Auffassung die Verurteilung dann aber nicht beruht hat. Es geht mal wieder um das leidige Thema “Wertung des späten Zeitpunkts der Einlassung des Angeklagten zu seinen Lasten”. Ein Dauerbrenner, der mich immer überrascht. Denn ich frage mich schon: Warum begibt sich eigentlich eine Schwurgerichtskammer – immerhin mit drei Berufsrichtern besetzt – auf diese Schien. Weiß man es nicht besser oder ist es der Kammer egal, dass man “so gefährlich argumentiert”. Beides ist in meinen Augen gleich schlimm ...

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