Zur Beurteilung von Schutzfähigkeit beim DPMA und HABM

von Stefan Fuhrken

Über einen Artikel in der WAZ zum Markenschutz für das Düsseldorfer Stadtlogo bin ich auf folgende Markenanmeldungen und ihre unterschiedliche Beurteilung durch die zuständigen Markenämter aufmersam geworden.

Aktenzeichen 3020120471315 Klasse(n) Nizza 38, 16, 25, 28, 35, 41, 42, 43, 45 Anmeldetag 31.08.2012 Aktenzustand Eintragung nicht möglich Verfahrensstand des Anmel ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK