Richter am OLG Naumburg ohne Rechtsempfinden?

Eine Mauer des Schweigens

Seit einigen Tagen berichtet die VOLKSSTIMME über mögliche Verfehlungen u.a. der Richterschaft am OLG Naumburg. Dies im Zusammenhang mit einer arbeitsrechtlichen Klage eines ehemaligem IT-Angestellten des Oberlandesgerichtes von Sachsen Anhalt. Der IT-Fachmann wurde aufgrund umfangreicher privater Nutzung seines Dienstcomputers, u. a. auch wohl wegen umfangreicher Urheberrechtsverletzungen, entlassen.

Der IT-Fachmann ging am Arbeitsgericht Halle, nunmehr bereits in der 2. Instanz, erfolgreich gegen die ausgesprochene Kündigung vor.

Laut Volksstimme stellte sich im Zuge der Verfahren heraus, dass neben weiteren Angestellten, deren Angehörigen auch Richter auf Kosten der Allgemeinheit die Dienste des IT-Fachmanns in Anspruch genommen haben. Im Raum steht daher zudem die Frage, warum der Präsident des Oberlandesgerichts “dem Treiben” kein Ende gesetzt hat.

Dabei hätte man doch annehmen können, dass die Richter am OLG-Naumburg nach dem Skandal anlässlich einer Vaterschaftsklage, dazu gelernt hätten:

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat den Richtern des 14 ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK