G R Ü N hier => R O T da !

von Carsten Krumm

Manchmal sind auch "Segelanweisungen" in Revisionsentscheidungen höchst interessant. Hier etwa eine, in der es um die Frage geht: "Reicht es, wenn der Polizeibeamte einen Rotlichtverstoß dadurch wahrnimmt, dass er das Grünlicht für den Querverkehr sieht?"

Bei einer ordnungsgemäß funktionierenden Lichtzeichenanlage kann auf den Rotlichtverstoß geschlossen werden, wenn durch Zeugenbeweis zur Überzeugung des Tatrichters feststeht, dass der Querverkehr grün hatte, als der Betroffene in die Kreuzung einfuhr (SenE v. 10.08.2006 - 82 Ss-OWi 60/06 -; SenE v. 30.09.2010 - III-1 RBs 256/10 -; SenE v. 24.10.2013 - III-1 RBs 290/13 -) ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK