Datenschutz-ABC: F wie Fernmeldegeheimnis

von Sarah Haghdoust

22. Januar 2015

Datenschutzrecht & Recht der IT-Sicherheit

Auch wenn der Begriff antiquitiert scheint und eher nach Bakelittelefonen, Wählscheiben und Fernschreibern klingt, ist das Fernmeldegeheimnis für den Einsatz modernster Kommunikationstechnik von gro�er Bedeutung.

Was schützt das Fernmeldegeheimnis?

Das in Art. 10 des Grundgesetzes verankerte Fernmeldegeheimnis schützt die Vertraulichkeit der Telekommunikation und erfasst damit sowohl die Kommunikation über E-Mail und Telefon als auch übers Internet, Whatsapp oder sonstige Telekommunikationsdienste.

Dem Fernmeldegeheimnis unterliegen der Inhalt der Telekommunikation und ihre näheren Umstände, insbesondere die Tatsache, ob jemand an einem Telekommunikationsvorgang beteiligt ist oder war. Auf einfach gesetzlicher Ebene ist das Fernmeldegeheimnis in § 88 Abs. 1 Telekommunikationsgesetz (TKG) definiert.

Fernmeldegeheimnis auch für Arbeitgeber verpflichtend?

Geklärt ist, welche Aspekte der Kommunikation vom Fernmeldegeheimnis erfasst sind (nämlich nur die Fernkommunikation). Streit entzündet sich an der Frage, wer das Fernmeldegeheimnis eigentlich zu beachten hat. Dabei wird immer wieder relevant, inwieweit Arbeitgeber, die ihren Mitarbeitern die private Nutzung des betrieblichen Internet-, Telefon-, oder E-Mail-Anschlusses gestatten, zur Wahrung des Fernmeldegeheimnisses verpflichtet sind.

Diese Frage hat in der Praxis erhebliche Auswirkungen. Der Einsatz von IT-Sicherheitstools wie Firewalls, Spamfilter oder Webtrackern gehören heute in den meisten Unternehmen zum Standardinstrumentarium. Dies ist zwingend mit Einsichtnahmen in die Inhalte einer laufenden Kommunikation verbunden und stellt damit einen potentiellen Eingriff in das Fernmeldegeheimnis dar ...

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