Das doppelte Lottchen - zur Verwechslungsgefahr von Wortmarken

§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG untersagt ausdrücklich einem Dritten im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen ohne Zustimmung des Inhabers der Marke zu verwenden, wenn wegen Identität oder Ähnlichkeit dieses Zeichens mit einer anderen Marke die Gefahr einer Verwechslung für die angesprochenen Verkehrskreise besteht. Die Gefahr kann sich dabei als unmittelbare, mittelbare oder auch assoziative Verwechslungsgefahr darstellen. Zur Veranschaulichung dieser fundamentalen Thematik im Markenrecht kann dabei der Beschluss vom 1. September 2014 des Bundespatentgerichts (Az.: 30 W (pat) 41/12) zu den Vergleichsmarken „Glasscape“ und „Scape“ herangezogen werden.

I. Das Problem

Tauchen auf dem Markt zwei unterschiedliche Marken auf, die sich sehr ähneln, besteht immer die Gefahr, dass Käufer beim Kauf eines Produktes fälschlicherweise annehmen, dass bestimmte Waren oder Dienstleistungen aus demselben oder einem wirtschaftlich verbunden Unternehmen stammen. Letztendlich würde damit das Vertrauen des Kunden und somit auch seine Finanzkraft irrtümlich der „falschen“ Marke zukommen.

Juristisch ausgedrückt, wird durch eine solche Verwechslungsgefahr die „Herkunftsfunktion“ der Marke verletzt. Bei der Herkunftsfunktion geht es also darum, dass die Marke auf den Hersteller und somit auf die (betriebliche) Herkunft eines entsprechenden Produkts hinweisen soll. Um den Schutz der Herkunftsfunktion einer Marke sicherzustellen, kann gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG die Eintragung einer Marke gelöscht werden, wenn wegen ihrer Identität oder Ähnlichkeit mit einer prioritätsälteren Marke eine Verwechslungsgefahr besteht.

Die Frage der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr ...

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