WALDORF FROMMER: Klageverfahren vor dem AG Leipzig – Rein theoretische Möglichkeit der Täterschaft durch andere Person genügt nicht den Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast

Amtsgericht Leipzig vom 26.11.2014, Az. 102 C 9793/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Das Amtsgericht Leipzig hat die von einem abgemahnten Inhaber eines Internetanschlusses erhobene negative Feststellungsklage kostenpflichtig abgewiesen. Der darauf erfolgten Widerklage des geschädigten Rechteinhabers wurde stattgegeben.

Die Ausführungen des Anschlussinhabers reichten nicht aus, um die mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche abzuwehren. Der Anschlussinhaber beschränkte sich in seinem Vortrag darauf, dass weder er noch seine Ehefrau die Rechtsverletzung begangen hätten. Der abgemahnte Anschlussinhaber wies lediglich auf die grundsätzliche Nutzungsmöglichkeit seiner Ehefrau hin, ohne sich zum konkreten Internetnutzungsverhalten am streitgegenständlichen Tag äußern zu wollen ...

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