Umfrage zum Rechtsmarkt für Markenanmeldungen – Breuer Lehmann Rechtsanwälte

von Stefan Fuhrken

Im Rahmen der Untersuchung zum Rechtsmarkt für Markenanmeldungen in Deutschland hatte ich den im Ranking gelisteten Kanzleien einen Fragenkatalog mit der Bitte um ihre Einschätzung zugeschickt. Heute veröffentliche ich hier die Antworten der Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte aus München.

Fragenkatalog zum Anwaltsranking 2013

Wie erklären Sie sich die Trendwende zu wieder steigenden Anmeldezahlen (Trend für 2014 +10%) beim DPMA?

Antwort: Wir machen die Erfahrung, dass Markenanmelder sich verstärkt auf den regionalen, deutschen Markt konzentrieren. Einzelunternehmer und Startups investieren ihr Budget lieber in eine umfassende Recherche und Markenanmeldung in Deutschland, anstatt in eine in absoluten Zahlen teurerer Gemeinschaftsmarkenanmeldung. Zudem ist der Zugang zum Markenschutz auch für kleinere Unternehmen leichter geworden, so dass sich gerade in Zeiten des Internet mehr Anmelder aus Deutschland sich dies für Deutschland leisten.

In den letzten Jahren wurde das Deutsche Patent- und Markenamt häufig für seine strenge Eintragungspolitik kritisiert, während man dem Europäischen Markenamt HABM eine im Vergleich zum DPMA eher laxe Prüfung nachsagte. Beobachten Sie aktuell beim DPMA und HABM Veränderungen bei der Prüfungspraxis zur Eintragungsfähigkeit?

Antwort: Beim DPMA hat sich unserer Ansicht keine Veränderung gezeigt. Beim HABM haben wir eine Veränderung in Richtung DPMA beobachten können. Was also früher anstandslos eingetragen wurde, wurde in den letzten 6 Monaten schneller beanstandet ...

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