Werbung mit eBay-Prüfsiegel unlauter?

von Christopher A. Wolf

Darf ein eBay Shop-Betreiber mit dem von dem Auktionsplattform verliehenen Slogan „eBay geprüftes Mitglied“ werben – und welche wesentlichen Merkmale hat ein Verkäufer beim Online-Angebot von Kontaktlinsen anzugeben? Dies sind die Fragen mit denen sich das Landgericht Essen zu beschäftigen hatte.

In dem vorliegenden Rechtsstreit wehrte sich ein Wettbewerber gegen einen Online-Händler für Kontaktlinsen und Motivkontaktlinsen. Der Shop-Betreiber bot online die Kontaktlinsen „Gelbe Katze“ an. Dabei gab er nur den Preis der Linsen inklusive der Mehrwertsteuer und der Versandkosten an. Weitere Angaben zu dem Kontaktlinsen machte der Online-Händler nicht.

Darüber hinaus warb der Shop-Betreiber unter der Überschrift „Händlerinfo“ mit dem Symbol „geprüftes eBay-Mitglied”. Dieses Siegel erwarb der Händler von eBay, indem er an einem vom Auktionshaus bis etwa Mitte 2012 angebotene Verifizierungsverfahren teilnahm und dann von eBay als “geprüftes Mitglied” bestätigt wurde. Mittlerweile hat eBay das Siegel „geprüftes Mitglied“ und das damit zusammenhängende Prüfungsverfahren abgeschafft und durch ein anderes Verfahren ersetzt.

Der Wettbewerber mahnte nach einem durchgeführten Testkauf den Online-Händler ab. Nach dessen Auffassung sei die Weiterbewerbung des Prüflogos irreführend, da diese Prüfung von eBay nicht mehr durchgeführt werde. Zudem habe der Online-Händler für Kontaktlinsen es versäumt, die nötigen Pflichtangaben beim Verkauf von Optikerwaren anzugeben ...

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