BPatG: Keine Unterscheidungskraft für “Ledmoon”

von Stefan Fuhrken

January 20, 2015

Unter dem Aktenzeichen 24 W (pat) 510/13 hatte sich der 24. Senat des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Wortmarke “Ledmoon” zu befassen. Die Markenstelle hatte die Anmeldung für Waren der Klassen 09 und 11 wegen mangelnder Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Im Rahmen der Beschwerde stützte das Bundespatentgericht die Entscheidung des DPMA und führte dazu aus:

Die zulässige, insbesondere gemäß §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 S ...Zum vollständigen Artikel


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