Abmahnung der Kanzlei bock.legal für Uhrenhersteller Calvin Klein und Rado

von Philipp Obladen

Abmahnung der Kanzlei bock.legal für Uhrenhersteller Calvin Klein und Rado

Uns liegen inzwischen mehrere Abmahnungen vor, die die Kanzlei bock.legal ausgesprochen hat. In den uns vorliegenden Abmahnungen werden Internethändler und stationäre Händler abgemahnt, die angebliche Plagiate der Hersteller Calvin Klein und Rado vertreiben. In den uns vorliegenden Abmahnungen werden nicht etwa Markenrechtsverstöße, sondern Designrechtsverstöße abgemahnt. Die Uhrenhersteller haben diverse Armbanduhren als eingetragenes Design schützen lassen. Die Plagiate sollen vornehmlich aus Asien, insbesondere aus China stammen und in Deutschland zum Verkauf angeboten werden.

Die Kanzlei bock.legal fordert für ihre Mandanten die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunftserteilung sowie die Erstattung von Rechtsanwaltsgebühren. Wir können nicht dazu raten, die den Abmahnungen beigefügten Unterlassungserklärungen vorschnell zu unterzeichnen. Mit diesen verpflichtet man sich zugleich, die geforderten Kosten zu übernehmen. Vielmehr sollte man durch einen Rechtsanwalt eine sog. modifizierte, also abgeänderte Unterlassungserklärung formulieren. Die Auskunftserteilung dient in der Regel zur Bemessung eines etwaigen Schadenersatzes, der auf die geforderten Rechtsanwaltskosten noch hinzuzurechnen ist. Man sollte nach Erhalt einer designrechtlichen Abmahnung keinesfalls den Kopf in den Sand stecken. Reagiert man nicht auf die Abmahnung, drohen teure einstweilige Verfügungsverfahren. Da die Streitwerte im Designrecht regelmäßig sehr hoch sind, geht man mit einem Gerichtsverfahren ein Kostenrisiko von zusätzlich mehreren tausend Euro ein ...

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