Wir sind hier keine Auskunft! – AG Hamburg – 31c C 53/13

von Dirk Hofrichter

Der beklagte Anschlußinhaber wurde abgemahnt, weil über seinen Anschluß eine Urheberrechtsverletzung begangen worden sein soll.
Nachdem eine modifizierte ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht Unterlassungserklärung abgegeben worden war, verlangte die Klägerin weiterhin Auskunft

“über den Umfang der fraglichen Verletzungshandlung, insbesondere zu den Zeiträumen in denen der Titel zum Download für Dritte bereit gehalten wurde.”

und weiter:

“Sollten Sie der Auffassung sein, dass nicht der Anschlußinhaber, sondern ein Dritter für die in der Abmahnung genannte Urheberrechtsverletzung verantwortlich ist, benennen Sie binnen o.g. Frist den vollständigen Namen und die Anschrift desjenigen, der die Rechtsverletzung unmittelbar begangen hat.”

Der Beklagte reagierte nicht, woraufhin die Klägerin gerichtlich versuchte, nach Klageumstellung die Kosten für diese Auskunft gerichtlich durchzusetzen.

Das Amtsgericht Hamburg wies die Klage ab. Zwischen den Parteien sei kein Schuldverhältnis entstanden ...

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