medstra: Zeitschrift für das Medizinstrafrecht

von Mirko Laudon

meds­tra Aus­gabe 1/2015

Das Me­di­zin­straf­recht hat in den ver­gan­ge­nen Jah­ren eine dy­na­mi­sche Ent­wick­lung er­fah­ren, die Recht­spre­chung in die­sem Be­reich hat nicht nur im klas­si­schen Arzt­straf­recht ra­sant zu­ge­nom­men. Wis­sen­schaft und die Pra­xis sind mit ei­ner Viel­zahl von neuen und kom­ple­xen Fra­ge­stel­lun­gen kon­fron­tiert, so dass auch der In­for­ma­ti­ons­be­darf zu der The­ma­tik an Be­deu­tung ge­won­nen hat. Dem­ent­spre­chend bie­tet C.F. Mül­ler seit die­sem Mo­nat die „meds­tra“, eine Zeit­schrift für das Me­di­zin­straf­recht an, die fortan alle zwei Mo­nate er­schei­nen wird. Diese wird als spe­zia­li­sierte Fach­zeit­schrift so­wohl das er­wei­terte Arzt­straf­recht so­wie auch das Medizin-Wirtschaftsstrafrecht um­fas­send ab­bil­den und mit­prä­gen. Durch die Spe­zia­li­sie­rung wird es mög­lich, auch ver­tiefte Aus­ein­an­der­set­zun­gen the­ma­tisch zu bewältigen.

Dring­lich­keit der Kor­rup­ti­ons­ver­fol­gung im Gesundheitswesen

In der ers­ten Aus­gabe ver­deut­licht Tho­mas Fi­scher noch­mals die Dring­lich­keit der Kor­rup­ti­ons­ver­fol­gung im Ge­sund­heits­we­sen, die nach dem Ap­pell des Gro­ßen Se­nats für Straf­sa­chen von der Po­li­tik un­ge­hört ver­hallt zu sein scheint. Er for­dert den Ge­setz­ge­ber ein­dring­lich auf, der „skru­pel­lo­sen Be­rei­che­rung auf Kos­ten der So­li­dar­ge­mein­schaft, die den Ge­sund­heits­markt in nen­nens­wer­tem Aus­maß prägt, mit dem Straf­recht ent­ge­gen­zu­tre­ten“. Sei­ner Ansicht nach wer­den die „Selbst­hei­lungs­kräfte“ des Sys­tems oder die viel ge­prie­se­nen Compliance-Programme ohne ei­nen tat­säch­lich spür­ba­ren Ein­satz des Straf­rechts keine Ab­hilfe schaffen.

Dem ent­ge­gen tritt Ober­staats­an­walt Alex­an­der Badle, der als Lei­ter der Zen­tral­stelle zur Be­kämp­fung von Ver­mö­gens­straf­ta­ten und Kor­rup­tion im Ge­sund­heits­we­sen (Frankfurt/M ...

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