Untervermietung von Wohnraum

von Gerhard Ostfalk

Der BGH hat sich mit der Frage beschäftigt, was unter einer (Wohnraum-) Untervermietung zu verstehen ist.

Der Mieter hatte sich von der früheren Vermieterin eine Erlaubnis zur Untervermietung eingeholt, weil er die Wohnung nur etwa alle 14 Tage am Wochenende zu einem Besuch seiner Tochter nutze und er deshalb die Wohnung zeitweise untervermieten wolle.

Nachdem später ein neuer Eigentümer den vertrag als Vermieter übernahm, nutze der Mieter diese Genehmigung später dazu, seine Wohnung im Internet zur tageweisen Anmietung an bis zu vier Feriengästen anzubieten. Hierzu wurden Bilder der Wohnung ins Internet gestellt und die touristischen Vorzüge der Umgebung hervorgehoben.

Der neue Vermieter beanstandete eine derartige Nutzung als vertragswidrig, mahnte den Mieter zunächst ab und sprach nach einem fortgesetzten Verstoß eine fristlose, hilfsweise fristgemäße Kündigung aus.

Im Rahmen des daraufhin eingeleiteten Räumungsprozesses hatte der BGH zu klären, was unter dem Begriff Untervermietung zu verstehen ist ...

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