Recht auf Telefongespräche einer Person in Untersuchungs- und Sicherheitshaft unter gewissen Umständen

Das Bundesgericht (BGer) hatte sich im Entscheid 1B_170/2014 mit einer Beschwerde zu befassen, die sich um die persönlichen Freiheitsrechte eines Inhaftierten drehte. Der Inhaftierte befand sich seit 1,5 Jahren in Untersuchungs- bzw. nachher Sicherheitshaft. Da seine Tochter schwer krank war und ihren Wohnsitz im Ausland hatte, wollte er einmal im Monat telefonischen Kontakt aufnehmen können, was ihm vom Haftregime mit dem Grund der möglichen Vorbereitung einer Flucht verweigert wurde.


Das BGer hielt fest, dass je höher die Flucht-, Kollusions- oder Wiederholungsgefahr sei oder je stärker der ordnungsgemässe Gefängnisbetrieb – insbesondere die Sicherheit von Insassen und Personal – gefährdet sei, desto restriktiver dürften die Bedingungen der Untersuchungs- und Sicherheitshaft sein. Ein prinzipieller Anspruch der inhaftierten Person, mit Familienangehörigen durch Benützung des Telefons verkehren zu können, bestehe nicht, da andere Mittel zur Kommunikation zur Aussenwelt zur Verfügung stünden (Briefkontakt, Besuchsrecht) ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK