Elektronische Gesundheitskarte – für den Datenschutz ein Segen oder doch eher ein Fluch?

von Jennifer Jähn

Seit nunmehr gut einem Jahr besteht die Pflicht für Patienten, bei Arztbesuchen ihre elektronische Gesundheitskarte (nachfolgend: eGK) vorzulegen. Zeit, um eine erste Bilanz zu ziehen.

Die Umstellung von der alten Krankenversichertenkarte auf die eGK verlief überwiegend reibungslos. Bereits drei Wochen vor dem Jahreswechsel 2013/2014 sollen allein in Thüringen bis zu 99 Prozent der Versicherten mit einer entsprechenden Karte ausgestattet gewesen sein. Zur Erinnerung: Anders als bei der Krankenversichertenkarte, welche bis zum 31.12.2013 noch gültig war, ist auf der eGK ein Lichtbild des jeweils Versicherten abgebildet und die Karte verfügt über einen mit verschiedenen Funktionen ausgestatteten Mikroprozessor. Dieser Chip ermöglicht beispielsweise, Rezepte zu speichern oder diese grundsätzlich auch Dritten zugänglich zu machen. Hierüber berichteten wir.

Rechtsgrundlage

Die Rechtsgrundlage für die eGK bildet § 291 a SGB V. Danach muss die eGK die gleichen Angaben enthalten wie die alte Krankenversichertenkarte gemäß § 291 Abs. 2 SGB V. Zudem soll die eGK neben der Übermittlung ärztlicher Verordnungen in elektronischer und maschinell verwertbarer Form (§ 291 a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB V) sowie des Nachweises einer Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen in einem Mitgliedsstaat der EU, einem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz (§ 291 a Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB V) nach Abs ...

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