Neue Strategie für Geschäftsführer insolventer Unternehmen (BGH)

von Dr. Andreas R. J. Schnee-Gronauer
Heute hatte ich endlich Gelegenheit, mich intensiver mit dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 18.11.2014 in der Sache II ZR 231/13 zu befassen, das für den einen oder anderen Geschäftsführer einer Gesellschaft in der Krise das Leben leichter machen dürfte. Folgendes war passiert: Ein Insolvenzverwalter hatte den vormaligen Geschäftsführer der Geschäftsführungs-GmbH einer GmbH & Co. KG (seiner Schuldnerin) verklagt. Dieser Geschäftsführer hatte für die GmbH & Co. KG noch nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit mit ihrer Muttergesellschaft einen Darlehensvertrag geschlossen, wonach die spätere Schuldnerin nach Bedarf einen Betrag von 150.000 € in Anspruch nehmen konnte. Der Darlehensbetrag von 150.000 € wurde auf ein in Soll geführtes Konto der Schuldnerin ausgezahlt und kurz darauf von ihr wieder zurückbezahlt. Wiederum kurze Zeit später wurden erneut 150.000 € von der Muttergesellschaft auf das Konto der Schuldnerin überwiesen. Der Insolvenzverwalter der Schuldnerin verlangt von dem Geschäftsführer 150.000 € aufgrund der zunächst von ihm an die Darlehensgeberin zurückgezahlten 150.000 €. Rechtsgrund ist §nbsp;130a HGB, der bestimmt, dass die Organe einer Gesellschaft für den Schaden aufkommen müssen, der dadurch eintritt, dass sie nach Eintritt der Insolvenzreife noch Zahlungen leisten. Diese Norm stellt - ebenso wie §nbsp;64 GmbHG - ein erhebliches Risiko für Geschäftsführer dar. Das Landgericht gab der Klage statt. Das Oberlandesgericht wies sie auf die Berufung des Geschäftsführers hin ab ...Zum vollständigen Artikel


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