Lampen-Leuchten-Sets: Online-Kennzeichnung nach der VO 518/2014

Online-Händler von Leuchten, für welche die Pflicht zur Bereitstellung elektronischer Etiketten in Online-Angeboten nach der VO (EU) Nr. 518/2014 greift, wurden aufgrund gattungsspezifischer Besonderheiten und gesetzgeberischer Ungenauigkeiten ob der rechtskonformen Umsetzung der neuen Auflagen vermehrt vor erhebliche Probleme gestellt. Soweit die aufkommenden Schwierigkeiten beseitigt werden konnten, rückt nunmehr eine andere problematische Konstellation in den Vordergrund : als Einheit verkaufte Sets von Leuchten mit austauschbaren Lampen. Wie hat hier die Online-Kennzeichnung zu erfolgen? Muss für die Bereitstellung von Informationen auf die Lampe oder die Leuchte abgestellt werden? Oder sind vielleicht beide Komponenten in gleicher Weise maßgeblich? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

I.) Die Kennzeichnung von Leuchten in Online-Angeboten

Leuchten unterliegen gemäß Art. 7 der VO (EU) Nr. 518/2014, welcher den Art. 4 Abs. 2 der originären Leuchtenkennzeichnungsverordnung Nr. 874/2012 um den Buchstaben „d)“ erweitert, der Pflicht zur Bereitstellung eines elektronisches Etiketts, sofern sie zur Vermietung zum Kauf oder zum Ratenkauf über das Internet angeboten werden.

Achtung: Für Leuchten ist kein Produktdatenblatt – mithin auch kein elektronisches –vorgesehen.

Die Einbettung dieses Etiketts ist auf zweierlei Weise möglich. Zum einen kann die Etikettengraphik unmittelbar in das jeweilige Angebot eingebunden werden, wobei sie jedoch die in der VO (EU) Nr. 874/2012 für das Label vorgegebenen Dimensionen einhalten muss. Außerdem hat das elektronische Etikett in der Nähe des Preises im Angebot zu erscheinen.

Weil die direkte graphische Darstellung des elektronischen Formats jedoch übermäßig viel Platz beanspruchen und somit die räumlichen Extensionen des Angebots zu Lasten der Übersichtlichkeit und Transparenz übersteigen könnte, lässt die VO (EU) Nr ...

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