Kein Entfall der Wiederholungsgefahr durch Lizenzerwerb

Wer wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt wird, kann eine Wiederholungsgefahr bis auf wenige Ausnahmen nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausräumen. Ein nachträglich abgeschlossener Lizenzvertrag, der die Verwendung des geschützten Werkes für einen befristeten Zeitraum erlaubt, taugt nicht zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr. In diesem ...

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