Abamhnung Kanzlei Levent Göktektin Shisha-Bärlin, Inh. Can Sezer Torlak

von Philipp Obladen

Rechtsanwalt Levent Göktekin ist uns bereits aus einigen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen bekannt, die er in der Vergangenheit für Toni Müller und für die Firma AlbaTrezz ausgesprochen hat. Nun wurde uns von einem Mandanten mitgeteilt, dass er auch für die Firma Shisha-Bärlin, Inh. Can Sezer Torlak Abmahnungen verschickt.

Wer wird abgemahnt?
Auch hier sollen Privatverkäufer abgemahnt werden, die über Verkaufsplattformen wie ebay in einem angeblich gewerblichen Umfang handeln sollen. Angeblich unterlassen die Privatverkäufer es, eine Widerrufsbelehrung und ein Impressum anzugeben, obwohl sie dazu verpflichtet seien. Die Informationspflichten rühren daher, dass man in Wirklichkeit in einem gewerblichen Umfang handeln würde.

Was wird gefordert?
Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Anwaltskosten in Höhe von 745,40 Euro.

Ab wann handelt man gewerblich bei ebay?
Viele Verkäufer bei ebay sind sich nicht darüber im Klaren, dass sie im Sinne des Wettbewerbsrechts als “gewerblich” eingestuft werden können. Oftmals werden “Dachbodenfunde” verkauft und dabei ist schnell die Schwelle zur Gewerblichkeit überschritten. Wenn diese Schwelle überschritten ist, muss man auch den gesetzlichen Informationspflichten eines gewerblichen Verkäufers nachkommen.

Viele ebay-Verkäufer fragen sich, ab wann man eigentlich als gewerblich eingestuft werden kann. Leider gibt es hierzu keine allgemeinverbindlichen Antworten. Es kommt stets auf den Gesamteindruck an. Indizien für ein gewerbliches Handeln können die Anzahl der Verkaufsbewertungen für das jeweilige Marktsegment oder aber auch der Auftritt der ebay-Seite sein. Hinsichtlich der Verkaufsbewertungen gibt es auch keine klaren Linien. Vielmehr soll es stets auf den Einzelfall ankommen. Sicherlich spielt auch eine Rolle, welche Produkte verkauft werden ...

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