Unbegrenzte Räum- und Streupflicht an Privatwegen?

Die Klage einer Fußgängerin wegen des behaupteten Sturzes aufgrund von Glatteis gegen den zur Räumung verpflichteten Anwohner wurde abgewiesen. Der Beklagte hatte einen ausreichend breiten Streifen geräumt und damit seine Verkehrssicherungspflicht nicht verletzt.

Sachverhalt:

Die Klägerin lief im Februar 2013 mit ihrer Tochter im Bereich eines Privatwegs, welcher insgesamt 13 Reihenhäuser erschloss. Der später verklagte Anlieger hatte einen Streifen auf diesem Privatweg geräumt, ein Teil des Weges blieb ungeräumt.

Die Klägerin behauptet, dass sie der Tochter, die wegen Glatteises zu stürzen drohte, zu Hilfe eilte. Dabei sei sie auf eine nicht erkennbare vereiste Fläche getreten und sei gestürzt. Sie hätte einen Bruch im Armbereich erlitten und sei über zwei Monate erwerbsunfähig gewesen. Sie habe immer noch erhebliche Schmerzen. Der Ehemann der Klägerin hatte die Unfallstelle einen Tag später fotografisch festgehalten.

Die Klägerin wollte vom Anlieger 4.000 ? Schmerzensgeld, darüber hinaus eine monatliche Schmerzensgeldrente von mindestens 50 ? und Kosten für eine Haushaltshilfe von 280 ? im Monat. Daneben wollte die Klägerin noch weiteren Schadenersatz in Höhe von etwa 4.500 ?.

Der beklagte Anlieger verteidigte sich damit, dass er von einem Sturz der Klägerin nichts wisse. Er sei erst Monate später durch die Rechtsanwältin der Klägerin angeschrieben worden und könne daher die Witterungsverhältnisse nicht mehr nachvollziehen. Aus den von der Klägerin vorgelegten Lichtbildern sei jedoch erkennbar, dass ein ausreichend breiter Streifen geräumt gewesen sei. Zudem handele es sich um einen Privatweg, für den die gemeindlichen Räum- und Streupflichten nicht gelten würden.

Gerichtsentscheidung:

Das Landgericht Coburg wies die Klage ab. Zwar glaubte das Gericht, dass die Klägerin am Unfalltag an der angegebenen Stelle gestürzt war ...

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