Rentnerin verjubelt 100.000 Euro und möchte Hartz IV beanspruchen

von Thorsten Blaufelder

Rentner dürfen nicht ihr Vermögen verjubeln, um anschließend beim Sozialamt Grundsicherung im Alter beanspruchen zu können. Wer sein Geld verplempere und damit zwingend seine Sozialhilfebedürftigkeit hervorrufe, handele sozialwidrig, entschied das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in Stuttgart in einem am Donnerstag, 15.01.2015, bekanntgegebenen Urteil (AZ: L 2 SO 2489/14).

Geklagt hatte eine 83-jährige Rentnerin aus dem Landkreis Reutlingen. Sie hatte zusammen mit ihrem Ehemann ein Reformhaus betrieben. Fürs Alter hatte sie privat vorgesorgt. Als das Ehepaar sich trennte, verzichtete die Rentnerin auf Trennungsunterhalt. Stattdessen lebte sie von ihren Ersparnissen von über 100.000,00 €.

Da die Frau jeden Monat mindestens 2.200,00 € abzweigte, war das Vermögen Ende August 2009 aufgebraucht. Nun sollte das Sozialamt einspringen. Sie erhalte lediglich gut 250,00 € Rente, so ihre Begründung.

Ihren Antrag auf Grundsicherung im Alter lehnte die Behörde jedoch ab. Sie habe ihre Hilfebedürftigkeit selbst herbeigeführt und „dabei vorsätzlich oder zumindest grob fahrlässig gehandelt“.

Das LSG bestätigte in seinem Urteil vom 15.10.2014 nun diese Entscheidung ...

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