Nutzungsrechte an Software in IT-Projekten – ein Überblick

von Dr. Kerstin Heiß

Selbst in umfangreichen IT-Projekten treffen die Parteien häufig keine oder nur unzureichende Regelungen zu dem Umfang der Nutzungsrechte an der vertragsgegenständlichen Software. Nutzungsrechtsklauseln stellen in IT-Verträgen oftmals eine der größten rechtlichen Schwachstellen dar. Dies ist für den Anbieter einer Software nicht unproblematisch. Für ihn sind die Nutzungsrechte an seiner Software das, was er wirtschaftlich verwertet und was letztlich seine Existenzgrundlage bildet.

Ohne Regelungen über Art und Umfang der Nutzungsrechte an der Software läuft er Gefahr, dass der Kunde mehr Rechte erwirbt, als von ihm beabsichtigt. Es kann sogar passieren, dass er in der Folge selbst das Programm nicht mehr in identischer oder in wesentlich identischer Form anderweitig verwerten kann. Auch die pauschale Rechtseinräumung, wie z.B.: „Der Auftraggeber erhält das zeitlich, räumlich sowie inhaltlich nicht beschränkte Recht die Software zu nutzen“, hilft in diesem Zusammenhang nicht weiter. So hätte der Auftraggeber in dem Beispiel die Rechte erhalten, die er nach dem Zweck des Vertrages benötigt. Haben die Parteien diesen jedoch nicht klar definiert, verlagert sich das Konfliktpotential auf die Fragestellung, was der Vertragszweck im Einzelfall war.

Bei der Einräumung von Nutzungsrechten an einer Software kann zum einen das allumfassende Nutzungsrecht (ausschließliches Nutzungsrecht) eingeräumt werden, so dass das Werk danach nicht einmal vom Urheber selbst genutzt werden darf. Daneben kann der Urheber aber auch viele Nutzungsrechte einräumen, man spricht dann von der Einräumung einfacher Nutzungsrechte. Unabhängig, ob ein einfaches oder ausschließliches Nutzungsrecht eingeräumt wurde, kann das Nutzungsrecht räumlich, d.h. für ein bestimmtes Gebiet, zeitlich, z.B. für ein Jahr und/oder inhaltlich, nur auf einer freigegebenen IT-Anlage, beschränkt auf ein Unternehmen und nicht im Konzern beschränkt werden ...

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