Probleme im Zusammenhang mit Erschließung, Zuwegung und Kabeltrassen bei Außenbereichsvorhaben (insb. Windenergieanlagen)

von Jörn Bringewat

Problemaufriss: Erschließung vs. Zuwegung und Kabletrasse – Anforderungen, Anspruchsgrundlagen und Besonderheiten

Ein typisches Problem im Rahmen der Planung und des Betriebs von Außenbereichsvorhaben, insbesondere bei Windenergieanlagen ist die Herstellung der erforderlichen Zuwegung zu den Errichtungsstandorten. In aller Regel liegen die Standorte auf landwirtschaftlich genutzten Flächen im Außenbereich, so dass nicht immer öffentlich gewidmete Wege zur Verfügung stehen, um eine Anbindung des jeweiligen Baugrundstücks an das öffentliche Straßennetz zu gewährleisten.

Hierbei ist zu unterscheiden zwischen der erforderlichen ausreichend gesicherten Erschließung (im Sinne des § 35 Abs. 1 BauGB, was ist also im Rahmen der Erschließung zur Genehmigungsfähigkeit einer Windenergieanlage nachzuweisen) und der Errichtung der Zuwegung bzw. Nutzung von Flächen und Wegen zur Zuwegung oder Leitungsverlegung selbst. Grundsätzlich gilt, dass einerseits für die Errichtung, aber auch für die spätere Wartung (den Betrieb) der Anlagenstandort für Kraftfahrzeuge erreichbar sein muss. Darüber hinaus ist erforderlich, dass im Rahmen des der Betriebs der Windenergieanlage ein Anschluss an das Stromnetz gegeben ist, um den produzierten Strom einspeisen zu können. Um diese Voraussetzungen zu erfüllen, kann der Betreiber einer Windenergieanlage (WEA) auf die Nutzung fremder Grundstücke, Straßen oder Wege angewiesen sein. (bspw. Zugang zum WEA-Standort nur über fremde Grundstücke und Wege möglich; Anschlussleitung an Stromnetz führt durch fremdes Grundstück). Die Eigentümer jener Grundstücke können sich mitunter weigern, ihre Flächen zur Verfügung zu stellen.

Folgend soll einerseits dargestellt werden, wie im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens Aspekte und denkbare Probleme der Erschließung rechtlich zu lösen sein können (I.) ...

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