Landesarbeitsgericht Düsseldorf: Zulässigkeit des Rechtsweges zu den Arbeitsgerichten #Arbeitnehmer #freier Mitabeiter #Kustodin soll keine Arbeitnehmerin sein

Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin

Das LAG Düsseldorf hat die Entscheidung des Arbeitsgerichts Solingen bestätigt und den Rechtsstreit an das Landgericht Düsseldorf verwiesen. Die Klägerin soll nach der Pressemitteilung des LAG Düsseldorf nicht dargelegt haben, dass sie als Museumshüterin weisungsgebunden tätig wurde. “Es fehlte Vortrag zu einer für ein Arbeitsverhältnis typischen Weisungsgebundenheit, d.h. dazu wer zur Erteilung von bindenden Weisungen befugt war, warum bindende Weisungen erteilt werden konnten und welche Weisungen tatsächlich erfolgt und be-folgt worden sind,” so das Gericht in seiner Entscheidung.

LAG Düsseldorf 15 Ta 582/14

Hinzu kam – und das wird im konkreten Fall das Entscheidende gewesen sein -, dass zwischen den Parteien mehrere Vertragsverhältnisse bestanden.

Die Klägerin war Mitglied des beklagten Vereins und war aufgrund von Aufträgen ihrer Werbeagentur für den beklagten Verein tätig.
Hinzu kamen ein Bewirtschaftungsvertrag und ein Mietvertrag über Wohnraum und über einen Werkraum zur gewerblichen Nutzung. Es wurde nicht deutlich, welche Tätigkeiten aufgrund welcher Vorgaben in welcher Vertragsbeziehung erfolgten. Zudem enthielt der Vertrag vom 25.04.2006 lediglich Zielvorgaben und verpflichtete die Klägerin nicht, persönlich tätig zu werden. So konnte in jedem Fall auch der Ehemann der Klägerin tätig werden, wodurch dieser dann ermöglicht wurde, auch innerhalb der Öffnungszeiten des Museums für ihre Werbeagentur tätig zu werden ...

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