Gewerkschaftlicher Beseitigungsanspruch bei tarifwidrigen Regelungen

von Olaf Moegelin

Gewerkschaften können von tarifgebundenen Arbeitgebern gegen Betriebsvereinbarungen klagen, die im Widerspruch zu einem Tarifvertrag stehen. In dem vom Bundesarbeitsgericht nachfolgend entschiedenen Fall, verlangte die IG Metall jedoch den Ausgleich von Entgeltnachteilen für Arbeitnehmer aufgrund einer als tarifwidrig erachteten Betriebsvereinbarung.

In jenem Fall war die Rechtsvorgängerin der Beklagten Mitglied in einem Arbeitgeberverband der Metall- und Elektroindustrie. Sie wandte in ihrem Betrieb die zwischen diesem Verband und der IG Metall geschlossenen Tarifverträge an. Danach betrug die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit 35 Stunden. In einer Anfang 2006 in Kraft getretenen Betriebsvereinbarung wurde eine Erhöhung der Wochenarbeitszeit auf 40 Stunden geregelt und als Ausgleich hierfür ein Anspruch auf einen leistungs- und erfolgsabhängigen Bonus vereinbart. Anfang August 2008 wurde die Betriebsvereinbarung aufgehoben. Mit ihrer Klage verlangt die IG Metall von der Beklagten, die von deren Rechtsvorgängerin verursachte Beeinträchtigung der kollektiven Koalitionsfreiheit dadurch zu beseitigen, dass sie den Arbeitnehmern individuell anbietet, die über die tarifliche Wochenarbeitszeit von 35 Stunden hinaus geleistete Arbeitszeit abzugelten ...

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