Facebook-Gruppen nichts weiter als ein „Kaffeeklatsch oder ein Kneipentreffen im Internet“

von Anna Sophie Heuchemer

Facebook-Gruppen nichts weiter als ein „Kaffeeklatsch oder ein Kneipentreffen im Internet“

Von Anna Sophie Heuchemer, 14. Januar 2015

Auf der mittlerweile omnipräsenten Internetplattform Facebook nehmen Millionen Deutsche jeden Tag Kontakt zu alten oder neuen Bekannten auf, teilen ihr Essen, ihre Ausflugsziele, ihre Wünsche oder Sorgen mit der Internetgemeinde. Doch trotz aller mehr oder weniger belanglosen Belustigung und Freunde die mit Facebook einhergeht, gibt es immer wieder auch Konfliktpotential.

So berichteten wir zum Beispiel bereits über die Gefahren der Verletzung des Persönlichkeitsrechts und des Rechts am eigenen Bild bei der privaten Facebook-Nutzung. In diesem Fall ging es um die unwahre Behauptung, unsere Mandantin habe sich die Fans ihrer facebookseite “gekauft”.

Auch wenn Facebook zu geschäftlichen Zwecken benutzt wird, ergeben sich viele mögliche Gefahren. Viele Unternehmen haben die Internetplattform längst als äußert werbewirksame Möglichkeit entdeckt, sich und ihre Waren oder Dienstleistungen kostengünstig anzupreisen oder bekannter zu machen. Doch tappen diese nicht nur mal schnell in die Falle, dass sie den gesetzlichen Anforderungen einer zu geschäftlichen Zwecken genutzten Facebook-Präsenz nicht Rechnung tragen. So gilt für nicht-private Facebook-Seiten stets die Impressumspflicht nach § 5 TMG. Wer die erforderlichen Angaben nicht macht, begehen einen Wettbewerbsverstoß.

Vielmehr existieren auch zahlreiche andere potentielle und rechtlich noch unerforschte Gefahrenquellen im Zusammenhang mit Facebook. So hatte etwa das Amtsgericht Menden in einem spannenden Fall zu entscheiden, ob eine Facebook-Gruppe als eine Gesellschaft des bürgerlichen Rechts nach §§ 705ff. BGB zu qualifizieren ist (Amtsgericht Menden, Urt. v. 09.01.2013, Az. 4 C 409/12) ...

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