OLG Hamburg zu wesentlichen Merkmalen der Waren

von Andreas Thieme

Andreas Thieme:

Nach der sog. Button-Lösung müssen Händler ihren Bestellprozess so gestalten, dass auch juristische Laien hinreichend sicher beurteilen können, ob bzw. wann sie sich im Internet zu einer Zahlung verpflichten, wie es in der Gesetzesbegründung heißt. Inhalt dieser Regelungen, die in erster Linie einmal für die sog. „Abofallen“ gedacht waren, sind neben den Vorgaben für die Bestellbutton-Gestaltung, auch Anforderungen an die Informationen zu den konkret im Warenkorb ausgewählten Waren und Dienstleistungen.

Diese Verpflichtung bezieht sich unter anderem auf die wesentlichen Merkmale der Ware bzw. Eigenschaften, wie es in der aktuellen Fassung des Gesetztes heißt, vgl. § 312j Abs. 2 BGB in Verbindung mit Art. 246a § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 EGBGB.

Hiermit hatte sich das Hanseatische OLG Hamburg auf eine sofortige Beschwerde in einem einstweiligen Verfügungsverfahren zu befassen (Beschluss vom 13.08.2014, 5 W 14/14).

Bestimmung wesentlicher Merkmale

Die Informationen zu den wesentlichen Merkmalen müssen unmittelbar bevor der Verbraucher seine Bestellung abgibt, bereitgehalten werden. Dieser Verpflichtung soll nur durch solche Angaben Genüge getan werden können, die im Verlauf des Bestellvorgangs selbst – unmittelbar vor Abgabe der Bestellung – (nochmals) eingeblendet werden. Andernorts, z.B. in der Produktübersicht gemachte Angaben sind insoweit ohne Bedeutung, wie das OLG klarstellt.

Welche Merkmale wesentlich sind, lässt sich nicht allgemein beantworten, sondern hängt vom jeweiligen Einzelfall ab und kann dementsprechend bei jeder Ware anders zu beurteilen sein. Gerade hierin liegt die Problematik in diesen Fällen. Einerseits muss im jeweiligen Einzelfall festgestellt werden, welche konkreten Merkmale als wesentlich anzusehen sind. Dementsprechend ist diese Bewertung immer auch subjektiv, so dass die Einschätzung welche Merkmale wesentlich sind, unterschiedlich ausfallen kann ...

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