Anleitung zum Erstellen eines Impressums auf Twitter

Nachdem viele Online-Händler die Social-Media für sich entdeckt haben, gilt auch hier der Hinweis, dass rechtliche Regeln zu befolgen sind. So haben Nutzer von Social Media ein rechtskonformes Impressum bereitzustellen, nur manchmal lässt sich ein solches Impressum gar nicht so einfach erstellen. Aus gegebenem Anlass informiert die IT-Recht-Kanzlei im Folgenden darüber, mit welchen Tricks ein rechtssicheres Impressum für den Kurznachrichtendienst Twitter erstellt werden kann.

I. Die Impressumspflicht in sozialen Medien nach §5 TMG

Die Pflicht zur Anführung eines Impressums geht aus §5 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) hervor.
Demnach haben Diensteanbieter für geschäftsmäßig angebotene Telemedien bestimmte, der Identifikation und Kontaktierung dienende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig abrufbar verfügbar zu halten.
Anzuführen sind immer

  • der Name und die Anschrift der Niederlassung (bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform, die Vertretungsberechtigten und, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen)

  • Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichen, einschließlich der Mailadresse

  • Sofern vorhanden das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister und die entsprechende Registernummer

Weitere Informationen sind für bestimmte Berufsgruppen oder Tätigkeiten mit behördlichem Zulassungserfordernis sowie für Gesellschaften und steuerrechtliche Besonderheiten vorgesehen.

Weil ein Diensteanbieter nach §2 Nr ...

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