Ablehnung eines Sachverständigen im Prozess

von Dr. Matthias Müller

Beschränkt sich ein (medizinischer) Sachverständiger nicht auf die ihm zur Beantwortung gestellten Beweisfragen, sondern äußert er sich im Weiteren ungefragt zum streitigen Sachverhalt, kann dies zu seiner Ablehnung aufgrund Befangenheit führen. Dies hat das saarländische OLG in seinem Beschluss vom 13. Oktober 2014 (5 W 65/14) klargestellt.

Der Fall

In einem Rechtsstreit um das Vorliegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers war ein Prof. Dr. S. als Sachverständiger berufen worden. Als Beweisfragen waren aufgeführt: „Die – relative – Indikation für die operative Dekompression und die Kontraindikation für die Wirbelsäulenversteifung, die kunstgerechte Durchführung des Eingriffs, (ggf.) die Schwere und die Folgen eines festgestellten Behandlungsfehlers sowie die postoperativen Beschwerden.“ Der Sachverständige hatte hierzu ein schriftliches Gutachten erstellt. In diesem hat er sich u. a. ausführlich mit der Frage nach der Aufklärung des Patienten beschäftigt. Dabei hatte er ausgeführt, dass der Eingriff intraoperativ erweitert worden sei. In Bezug auf die Aufklärung stellte er fest: „Über eventuell in Betracht kommende Erweiterungen muss der Patient ebenfalls aufgeklärt werden. Eine Operationserweiterung ohne erneute Aufklärung ist nur dann zulässig, wenn ansonsten das Leben des Patienten akut bedroht wäre. Diese Situation lag bei Herrn N. nicht vor“. In Bezug auf die Schwere des Behandlungsfehlers stellte er sodann fest: „Die Entscheidung, ohne schriftliches Einverständnis des Patienten und ohne entsprechende Aufklärung des Patienten eine Stabilisierung vorzunehmen, ist als schwerer Behandlungsfehler zu bewerten.“ Die Frage der Aufklärung war – wie für den Sachverständigen aus den Akten ersichtlich – zwischen den Parteien im Streit. Nach Vorlage des Sachverständigengutachtens lehnte der Beklagte Prof. Dr. S. wegen der Besorgnis der Befangenheit ab ...

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