2 × APPLE PAY im schweizerischen Markenregister

von Martin Steiger

Apple Pay, der neue Bezahldienst von Apple, ist in der Schweiz noch nicht verfügbar. Im schweizerischen Markenregister ist Apple Pay, wie schon die neue Apple Watch, in Form von hängigen Gesuchen zur Eintragung aber bereits angekommen.

Meine Anwaltskollegen von Baker & McKenzie Zürich haben, soweit ersichtlich, bislang zwei Apple Pay-Marken in der Schweiz hinterlegt: Einmal die Wort-Bild-Marke  Pay und einmal die Wortmarke APPLE PAY. Internationale Priorität wird jeweils mit Verweis auf bereits erfolgte Hinterlegungen in Jamaika beansprucht.

Apple Pay-Marken im schweizerischen Markenregister
  • Wortmarke APPLE PAY (Gesuch-Nr. 65037/2014) mit Prioritätsanspruch vom 19. Juni 2014 (Jamaika).
  • Wort-Bild-Marke  Pay (Gesuch-Nr. 65054/2014) mit Prioritätsanspruch vom 19. Juni 2014 (Jamaika).

Apple Pay-Marken wurden auch als Europäische Gemeinschaftsmarken hinterlegt. Im Vergleich zur Hinterlegung in der Schweiz wurde Klasse 36 zusätzlich beansprucht ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK