Bei eBay: Wie sind Energieetiketten und Produktdatenblätter rechtssicher darzustellen? Fehlerbeispiele und Umsetzungstipps

Für eine Vielzahl energieverbrauchsrelevanter Produkte, die ab dem 01.01.2015 mit neuer Modellkennung in Verkehr gebracht werden, ist die EU-Verordnung Nr. 518/2014 in Kraft getreten, die bestehende Energiekennzeichnungsverordnungen um die Pflicht zur Bereitstellung elektronischer Effizienzetiketten und Produktdatenblätter in Online-Angeboten erweitert. Dabei gelten die Vorschriften für händlereigene Shopseiten ebenso wie für externe Verkaufsplattformen. Insbesondere auf eBay werden Händler aufgrund der rigiden Interface-Vorgaben des Unternehmens vor erhebliche Umsetzungsprobleme gestellt und zu problematischer Kreativität verleitet. Welche Maßnahmen den gesetzlichen Vorgaben zuwiderlaufen und wie eBay-Angebote dennoch rechtssicher gestaltet werden können, soll im Folgenden behandelt werden.

I. Artikelübersichten, Listen, Angebotsseiten – welche eBay-Formate lösen die Kennzeichnungspflichten aus?

Die spezifischen Kennzeichnungsverordnungen für einzelne energieverbrauchsrelevante Produkte schreiben regelmäßig vor, dass bestimmte Parameter, insbesondere die Effizienzklasse, in jeglicher preisbezogener Werbung (online oder offline) stets anzuführen sind. Nach allgemeiner Auffassung sind so nicht nur Frontbanner oder Anzeigenfelder in händlerspezifischen Online-Shops von dieser Pflicht betroffen, sondern auch Artikelübersichten und Suchergebnislisten auf Drittseiten, die auf Angebote des Händlers verweisen.

Ein derart weitreichendes Anwendungsfeld für die Bereitstellung elektronischer Etiketten und Datenblätter sieht die VO (EU) Nr. 518/2014 indes nicht vor. Nach eindeutigem Wortlaut werden die Pflichten nur dann ausgelöst, wenn die jeweiligen Produkte zum „Verkauf, zur Vermietung oder zum Mietkauf über das Internet“ angeboten werden.

Erforderlich ist mithin stets ein konkretes Verkaufsangebot, das sich von bloßer Werbung durch die Bereitstellung weiterer Informationen unterscheidet ...

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