Versuchte Anstiftung zum Parteiverrat – oder einfach Schlamperei?

von Malte Dedden

Jan 102015

Anwälte können nicht jeden Termin selbst wahrnehmen. In solchen Fällen ist es üblich, dass ein anderer Anwalt vor Ort als Unterbevollmächtigter tätig wird. Auch in Abmahnsachen begegnet man vor Gericht eher selten demjenigen, der den Schriftverkehr geführt hat.

Vor ein paar Tagen kam ein Anruf einer (eigentlich nur) für Abmahnungen bekannten Kanzlei, die mich fragte, ob ich am nächsten Tag nachmittags beim örtlichen Gericht für sie auftreten könnte, was ich aus gewissen grundsätzlichen Erwägungen ablehnte.

Als ich am Terminstag vormittags bei Gericht war, sah ich auf der Terminsliste den Namen des Beklagten. Zurück im Büro, stellte ich fest, dass er vor Jahren mit einer Abmahnung der anfragenden Kanzlei für die auf dem Terminzettel genannten Rechteinhaber bei mir war und ich nach der Beratung eine Unterlassungserklärung für ihn abgegeben hatte. Damit war das Mandat damals beendet ...

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