Geschenke zurückfordern nach der Scheidung

Geschenkt ist geschenkt - so denken häufig auch Eheleute im Zusammenhang mit einer Scheidung und berufen sich bei Rückforderungsansprüchen auf die §§ 516 ff BGB. Danach kann eine Schenkung nur bei Verarmung des Schenkenden oder bei grobem Undank des Beschenkten zurückgefordert werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) sieht das jedoch differenzierter und stellt darauf ab, ob die Zuwendung vom Zuwendenden unentgeltlich gewollt war. Also ob sie ohne jegliche Gegenleistung erfolgte oder ob die Zuwendung wegen der ehelichen Lebensgemeinschaft und im Vertrauen auf den Fortbestand der Ehe gegeben wurde. In letzterem Fall spricht der BGH von einer ehebedingten Zuwendung, für die nicht die Vorschriften des Schenkungsrechts, sondern die für die güterrechtliche Auseinandersetzung geltenden gesetzlichen Bestimmungen Anwendung finden. Dabei geht der BGH davon aus, dass im Regelfall lediglich die sogenannten Anstandsschenkungen als echte Schenkungen gedacht waren ...Zum vollständigen Artikel


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