VG Braunschweig: Werbung für Rotbäckchen-Säfte als Immunstark“ bzw. „Knochenstark“ unzulässig

von Matthias Lederer

Das VG Braunschweig hat mit Urteil vom 25.02.2014, Az.: 5 A 45/12 und 5 A 46/12 entschieden, dass der Lebensmittelgetränkehersteller Rotbäckchen bei der Werbung für zwei seiner Produkte gegen die EU-Verordnung über diätische Lebensmittel (DiätV) verstoßen hat.

Mit der Bezeichnung „Immunstark“ bzw. „Knochenstark“ hatte die Rotbäckchen-Vertriebs GmbH zwei ihrer Kindersäfte beworben. Die Richter am VG Braunschweig sahen hierin einen Verstoß gegen geltendes Recht. In der DiätV ist genau geregelt, unter welchen Voraussetzungen ein Produkt als „diätisch“ gekennzeichnet werden darf. Demnach versteht man unter diätischen Lebensmitteln solche, welche für eine besondere Ernährung bestimmt sind. In der einschlägigen europäischen Verordnung hat der Gesetzgeber sodann eine Unterteilung in mehrere Verbrauchergruppen vorgenommen. Demnach dürfen Lebensmittel u.a. auch dann als diätisch bezeichnet werden, wenn sie den besonderen Ernährungserfordernissen von Kindern entsprechen. Dies setzt aber voraus, dass das Lebensmittel für Kinder einen „besonderen Nutzen” hat ...

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