Aufatmen bei der Offshore-Branche – Vergleich vor dem OLG Düsseldorf

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Ein Ver­gleich vor dem OLG Düs­sel­dorf sorgte wenige Tage vor Weih­nach­ten für fröhlich-friedliche Stim­mung in der Offshore-Windenergiebranche. Der Ver­gleich ermög­licht es der Bun­des­netz­agen­tur (BNetzA), wie geplant Über­tra­gungs­ka­pa­zi­tä­ten auf Anbin­dungs­lei­tun­gen zuguns­ten von meh­re­ren Offshore-Windparks zuzu­wei­sen. Die Zuwei­sung die­ser Kapa­zi­tä­ten war durch Eil­an­träge für zwei Offshore-Windparks gestoppt wor­den, die befürch­te­ten, bei der Kapa­zi­täts­zu­tei­lung zu kurz zu kommen.

Der Hin­ter­grund: Um Strom aus Offshore-Windparks über­tra­gen zu kön­nen, müs­sen Anbin­dungs­lei­tun­gen errich­tet wer­den. Dazu sind die Über­tra­gungs­netz­be­trei­ber gesetz­lich ver­pflich­tet. Nach Geset­zes­än­de­run­gen im Ener­gie­wirt­schafts­ge­setz (EnWG) weist die BNetzA den Anbin­dungs­lei­tun­gen Anschluss­ka­pa­zi­tä­ten zu, und zwar in einem objek­ti­ven, trans­pa­ren­ten und dis­kri­mi­nie­rungs­freien Ver­fah­ren. Außer­dem hat der Gesetz­ge­ber einen „Deckel“ für die maxi­mal zuweis­ba­ren Kapa­zi­tä­ten von 6,5 GW bis 2020 fest­ge­legt. Da unklar ist, ob sämt­li­che zuge­wie­sene Kapa­zi­tät auch genutzt wird, darf die BNetzA zunächst 7,7 GW Anschluss­ka­pa­zi­tät zuweisen.

Im Wege eines Beschlus­ses (BK6-14–129) hat die BNetzA meh­rere Betrei­ber von Offshore-Windparks zur Teil­nahme an dem Zuwei­sungs­ver­fah­ren für die Anschluss­ka­pa­zi­tä­ten zuge­las­sen. Den meis­ten Parks wollte die BNetzA bald­mög­lichst die Kapa­zi­tä­ten zuwei­sen, da in ihren Clus­tern – den räum­lich zusam­men­hän­gen­den Berei­chen, in denen meh­rere Parks errich­tet wer­den – aus­rei­chend freie Kapa­zi­tä­ten vor­han­den sind.

Für Clus­ter 8 galt dies jedoch nicht. Dort bewar­ben sich die Wind­parks EnBW Hohe See GmbH und Nort­hern Energy OWP Alba­tros GmbH mit 496 MW und 316 MW um Kapa­zi­tä­ten. Die BNetzA will dort aber nur 450 MW zuwei­sen ...

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