Wenn ein Geschwindigkeitsverstoß durch ein standardisiertes Messverfahren festgestellt wurde.

von Bernd Rösch

Bei Messungen, die mit Messgeräten durchgeführt werden, die in der Kombination mit der Messgerätesoftware und der verwendeten Auswertesoftware von der Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) zugelassen sind, handelt es sich um sog. "standardisierte Messverfahren" (vgl. Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf, Beschluss vom 14.07.2014 – IV-1 RBs 50/14 –).
Mit der Zulassung erklärt die PTB im Wege eines Behördengutachtens (antizipiertes Sachverständigengutachten), dass bei dem zugelassenen Gerät ein durch Normen vereinheitlichtes (technisches) Verfahren vorliegt, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind.
Die Zulassung erfolgt dabei nur, wenn das Messgerät die umfangreichen Testreihen erfolgreich durchlaufen hat, bei denen die PTB das Messgerät auch unter atypischen Verkehrsszenarien auf seine Störungsresistenz prüft. Die Art der Verwendung und der zulässige Verwendungsaufbau werden von der PTB bei der Zulassung vorgegeben.
Ist ein Messgerät von der PTB zugelassen und ist das Messgerät im Rahmen der Zulassungsvorgaben verwendet worden, ist das Tatgericht grds. von weiteren technischen Prüfungen, insbesondere zur Funktionsweisen des Messgeräts, enthoben. Die Zulassung durch die PTB ersetzt diese Prüfung. Damit soll erreicht werden, dass bei dem Massenverfahren im Bußgeldbereich nicht jedes Amtsgericht bei jedem einzelnen Verfahren die technische Richtigkeit der Messung jeweils neu überprüfen muss.

Ist eine Messung im Rahmen der Zulassung erfolgt, kann das Gericht grds. von der Richtigkeit der Messung ausgehen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK