OLG Düsseldorf: Wer Unterhalt will, muss selbst rechnen – und zwar richtig.

von Klaus Wille

Veröffentlicht am 8. Januar 2015 in 2014, 2015, AG Mettmann, Amtsgericht, Auskunft, Beschluss, Ehegattenunterhalt, Fachanwalt für Familienrecht, Kindesunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Oberlandesgericht, OLG Düsseldorf, Scheidung, Unterhalt

Wer muss Rechenfehler berichtigen? (Foto: Gina-Sanders/fotolia.de)

Hat der Unterhaltsberechtigte die falschen Schlüsse aus einer Auskunft erhalten, so kann er nicht auf Korrektur durch den Unterhaltsverpflichteten hoffen. Denn: Ein Unterhaltsverpflichteter ist nicht verpflichtet, einen Rechenfehlers des Antragstellers zu berichtigen, damit der Berechtigte mehr Unterhalt erhält.

1. Sachverhalt

Die Parteien streiten über einen Schadensersatz, den die geschiedene Ehefrau gegen Ihren geschiedenen Ehemann geltend macht.

Der Ehemann erteilte außergerichtlich Auskunft über sein Einkommen aus den letzten 12 Monaten. Die Ex-Frau verlangte von dem Ex-Mann Unterhalt. Diesen Unterhalt machte sie im Rahmen eines einstweiligen Anordnungsverfahrens vor dem AG Mettmann unter dem Az.: 46 F 515/14 geltend. Sie legte dazu eine Unterhaltsberechnung vor. Sie trug vor der, Antragsgegner habe ein Einkommen von 1.782 EUR. Sie kam zu einem rechnerischen Anspruch von 133 EUR. Der Antragsgegner widersprach der Einkommensberechnung nicht, sondern übernahm die Zahlen der Antragstellerin. Der Antragsgegner kam zu keinem Unterhaltsanspruch und beantragte Abweisung. In der mündlichen Verhandlung des Unterhaltsverfahrens nahm die Antragstellerin den Antrag zurück und ihr wurden die Kosten des Verfaherens auferlegt.

2 Wochen nach der mündlichen Verhandlung verlangte die Antragstellerin von dem Antragsgegner Freistellung von den Anwaltskosten und rückständigen Unterhalt. Hintergrund war, dass die Antragstellerin behauptete, der Antragsgegner in dem Unterhaltsverfahren falsche Angaben zu seinem Einkommen gemacht hätte ...

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