Gesundheitsbezogene Werbung für Bach-Blüten?

von Christopher A. Wolf

Im vorliegenden Rechtsstreit urteilte das Oberlandesgericht Hamm über die Rechtsfrage, ob auch das seelische Gleichgewicht vom Gesundheitsbegriff der Health-Claims-Verordnung umfasst ist und damit vom allgemeinen Wohlbefinden mit dem Ergebnis abzugrenzen ist, dass eine entsprechende Werbung mit einer positiven Wirkung für das Seelenheil durch belastbare wissenschaftliche Studien belegt sein muss.

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Der Betreiber einer Apotheke sowie einer Versandapotheke bewarb im Rahmen eines Werberundschreibens Bach-Blütenprodukte unter dem Slogan: „Der Winter kann kommen!“ Dabei bewarb er die Lebensmittel mit Wirkungsaussagen zum seelischen Gleichgewicht und gesundheitsbezogene Wohlbefinden wie folgt:

“Gelassen und stark durch den Tag”

“Original RESCUE® wird heute von Verbrauchern in über 45 Ländern in emotional aufregenden Situationen wie z.B. einer Flugreise, einer Prüfung, einem Zahnarzttermin oder Herausforderungen im Alltag verwendet.“

“…wird gerne in emotional aufregenden Situationen, z.B. im Job, verwendet.”

“…können uns unterstützen, emotionalen Herausforderungen zu begegnen – einzeln verwendbar oder für eine eigene Mischung. Alkoholgehalt 27% vol.“

Ein in Berlin ansässiger Wettbewerbsverband mahnte den Apothekenbetreiber deswegen ab und verlangte Unterlassung der Heilmittelwerbung ...

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